Zum Inhalt springen
Zurück zur Übersicht
LinkedIn
20.3.2024

{hashtag|\#|Energiekrise}: Auswertung der {hashtag|\#|Preisbremsen} und der {hashtag|\#|Gewinnabschöpfung} 💡

{hashtag|\#|Energiekrise}: Auswertung der {hashtag|\#|Preisbremsen} und der {hashtag|\#|Gewinnabschöpfung} 💡 Nach dem 24.02.2022 und mit dem russischen Angriffskrieg auf die Ukraine sind die {hashtag

{hashtag|#|Energiekrise}: Auswertung der {hashtag|#|Preisbremsen} und der {hashtag|#|Gewinnabschöpfung} 💡 Nach dem 24.02.2022 und mit dem russischen Angriffskrieg auf die Ukraine sind die {hashtag|#|Energiepreise} für Strom, Erdgas und Wärme massiv gestiegen 📈. Unternehmen und Bevölkerung in Deutschland sollten eine zeitlich befristete Entlastung erhalten, welche durch ihre Ausgestaltung die Anreize zum Energiesparen weiterhin aufrechterhält.   Für die Gaspreise sollte es zunächst die Gasbeschaffungsumlage ("{hashtag|#|Gasumlage}") richten. Es war nicht das beste Geschäft - das ist jedoch ein weiterer Aspekt. Die Gasumlage wurde in Teilen "abgeräumt", es folgten das Erdgas-Wärme-Preisbremsengesetz (EWPBG) und das Strompreisbremsegesetz (StromPBG). Gleichzeitig und im Gegenzug verständigte sich die Bundesregierung auf die Abschöpfung von Über- und {hashtag|#|Zufallsgewinnen} bei den Energiekonzernen.   Mit dem auslaufenden Ende der {hashtag|#|Energiepreisbremsen} wurde eine weitere Verlängerung der Energiepreisbremsen diskutiert, ebenfalls auch für die abgesenkte Mehrwertsteuer für Gas und Wärme. Dabei ging es lange hin und her bis der Bundesregierung nach dem BVerG-Urteil das Geld ausging. Auf das Klimageld als avisierte Entlastung zur CO2-Abgabe wartet Deutschland demnach auch noch weiterhin.   Losgelöst von einer Bewertung sowie einem etwaigen Nutzen für die Unternehmen, die Bevölkerung und die Energiekonzerne stellt sich die Frage, was es nun in Summe gekostet hat. Hierzu wurde auf eine parlamentarische Frage mit einer "Auswertung der Preisbremsen und der Gewinnabschöpfung" von der Bundesregierung geantwortet.   Für die Energiepreisbremsen wurden für Gas / Wärme / Strom Mrd. Euro 28,7 /2,2 / 44,3 geplant. Als vorläufige IST-Werte wurden 9,6 / 4,1 / 12,6 Mrd. Euro angegeben. Demnach wurden nach derzeitigem Stand lediglich 𝟮𝟲,𝟯 𝘃𝗼𝗻 𝟳𝟱,𝟮 𝗠𝗿𝗱. 𝗘𝘂𝗿𝗼 ausgegeben.   Für die {hashtag|#|Erlösabschöpfung} wurden 𝗠𝗿𝗱. 𝗘𝘂𝗿𝗼 𝟮𝟯,𝟱 geplant. Vereinnahmt wurden bisher 𝗠𝗿𝗱. 𝗘𝘂𝗿𝗼 𝟬,𝟱𝟮𝟭. Trotz der eher zu vernachlässigen Erlösabschöpfungen bei den Energiekonzernen könnten demnach dank der signifikanten Einsparungen 📉 für die Unternehmen und Bevölkerung insgesamt Einsparungen von über 𝟰𝟴 𝗠𝗿𝗱 𝗘𝘂𝗿𝗼 realisiert werden. Das könnte nunmehr Handlungsspielräume bieten.   Die berichteten Werte sind zunächst vorläufig, weil Schlussabrechnungen mit Meldepflichten noch erfolgen müssen. Hierzu hat das BMWK eine Verlängerung der Fristen im StromPBG vorgenommen, da im Zuge der Implementierung des StromPBG vereinzelt Unklarheiten und Widersprüche im Wortlaut des Gesetzes zutage getreten sein sollen, die zu Unsicherheiten bei dessen Auslegung und Anwendung führen könnten (BMWK, 📖 PDF: https://lnkd.in/eHwxzjNR\).

Weitere Infos zum Thema: ▶ "Auswertung der Preisbremsen und der Gewinnabschöpfung", Deutscher Bundestag, hib 168/2024: https://lnkd.in/e5NRCYXU ▶ "Antwort der Bundesregierung […] Auswertung der Preisbremsen und Abschöpfung", (Bundestag, 📖 PDF): https://lnkd.in/e5UV5s9v   {hashtag|#|foed}  

LinkedIn