💶 Der kostspieligste IRRTUM aller Zeiten❗️
💶 Der kostspieligste IRRTUM aller Zeiten❗️ Die Befürworter argumentiern, die {hashtag|\#|Klimaneutralität} bis 2045 zu verankern, sei kein Problem, weil es kein {hashtag|\#|Staatsziel} sei, Das ist
💶 Der kostspieligste IRRTUM aller Zeiten❗️
Die Befürworter argumentiern, die {hashtag|#|Klimaneutralität} bis 2045 zu verankern, sei kein Problem, weil es kein {hashtag|#|Staatsziel} sei, Das ist leider ein schwerer Irrtum, denn dem widersprechen Verfassungsjuristen mit folgender Begründung:
Es kommt allein auf die Formulierung an und mit dem Text:
„und für zusätzliche Investitionen zur Erreichung der {hashtag|#|Klimaneutralität} bis 2045“
kann jede {hashtag|#|Investition} auf den Prüfstand gestellt und beklagt werden❗️
✋Weiter nimmt sich Deutschland selbst die Möglichkeit, das {hashtag|#|Klimagesetz} mit einfacher Mehrheit von der ohne Begründung und ohne Not gewählten Zielmarke 2045 auf 2050 zu ändern.
✋Egal, welche Ausflüchte vorgebracht werden – wenn es wirklich keinen Unterschied machen würde, warum bestehen die Grünen dann so vehement darauf, es ins Grundgesetz zu schreiben? Offensichtlich erhoffen sie sich einen politischen oder rechtlichen Vorteil.
✋Die {hashtag|#|Verfassung} ist kein Werkzeug für kurzfristige politische Agenda- oder Haushaltstricks, mit dem man sich flexibel neue Finanzierungswege erschließt. Sie soll die grundlegenden Prinzipien des Staates definieren und dauerhaft Bestand haben❗️
✋Wenn nun {hashtag|#|Klimaneutralität} mit einem festen Datum aufgenommen wird – nicht als echtes Staatsziel, sondern als rechtlicher Kniff zur Umgehung der {hashtag|#|Schuldenbremse} –, dann wird die Verfassung zweckentfremdet und instrumentalisiert. Sie verliert an {hashtag|#|Stabilität} und {hashtag|#|Glaubwürdigkeit}.
✋Langfristig öffnet das die Tür für weitere Versuche, politische Einzelziele oder Haushaltstricks auf Verfassungsebene zu verankern – ein gefährlicher Präzedenzfall.
✋Das Grundgesetz darf nicht als haushaltspolitisches Schlupfloch missbraucht werden. Statt fragwürdiger Verfassungsänderungen braucht es eine transparente, demokratisch legitimierte Klimapolitik, die flexibel bleibt und nicht durch starre Festlegungen Investitionen und Generationen bindet.
✋Der eigentliche Fehler: Die Grünen haben Klimaneutralität selbst verbaut, CO₂-neutrale Energiequellen zerstört und keinen Ersatz geschaffen. Das Ergebnis: mehr fossile Abhängigkeit, weniger Klimaschutz und weiter vom Ziel 🎯entfernt.
✋100 % erneuerbare Energien sind eine Utopie. Eine stabile Energieversorgung erfordert eine Mischung verschiedener Quellen, die den Bedürfnissen einer hochindustrialisierten Nation gerecht wird. Es ist Zeit für einen realistischen und ganzheitlichen Plan ohne ideologische Scheuklappen, der pragmatische Lösungen für eine nachhaltige Zukunft bietet.
✋Es ist die Quadratur des Kreises zu glauben, ein globales 🌎 Problem ließe sich mit nationaler 🇩🇪 Gesetzgebung lösen. Offiziell soll es kein Staatsziel sein, doch in Wahrheit ist es ein Täuschungsmanöver, um „noch mehr vom Gleichen“ durchzusetzen – eine ideologisch getriebene Sackgasse, die schon aus physikalischen Gründen zum Scheitern verurteilt ist.
Sie können unsere Arbeit unterstützen 🙏
IZW Initiative Zukunft Wirtschaft Deutschland e.V.