🛑 STOP ❗️Europa verliert jedes Maß. Was als Schutz getarnt ist, wird zur Einschränkung.

🛑 STOP ❗️Europa verliert jedes Maß. Was als Schutz getarnt ist, wird zur Einschränkung. Und so stirbt die Freiheit.

Die geplante {hashtag|#|EU}-Chatkontrolle ist kein Kinderschutzprojekt. Sie ist Symbol einer {hashtag|#|Politik}, die jedes Maß verloren hat. Ein Angriff auf {hashtag|#|Freiheit}, {hashtag|#|Vertrauen} und {hashtag|#|Verantwortung}.

🇪🇺 {hashtag|#|Brüssel} will inzwischen alles kontrollieren, bis in die intimsten Bereiche unseres Lebens und Arbeitens. Was einst als {hashtag|#|Wertegemeinschaft} der Freiheit gegründet wurde, entwickelt sich zu einer bürokratischen Bevormundungsmaschine, die Bürgern und Unternehmen misstraut, statt ihnen zu vertrauen. Dieser Dirigismus kennt keine Grenzen mehr.

📜 {hashtag|#|Europa} wurde einst mit einem ganz anderen Ziel gegründet: als Friedensprojekt, um nach zwei Weltkriegen Versöhnung, {hashtag|#|Rechtsstaatlichkeit} und die Freiheit des Einzelnen zu sichern.

Es sollte Macht begrenzen, nicht ausweiten. Es sollte Vertrauen schaffen, nicht Kontrolle.

Heute erleben wir das Gegenteil. Eine EU, die sich immer tiefer in das Leben der Menschen hineinregiert und dabei ihre eigene Idee verrät.

🔒 Private Kommunikation soll künftig direkt auf unseren Geräten gescannt werden, noch bevor sie verschlüsselt ist. Damit schafft Brüssel das digitale Briefgeheimnis ab und öffnet den Weg in den Überwachungsstaat. Das ist kein Fortschritt. Das ist ein Systembruch und eine Einschränkung privater und wirtschaftlicher Freiheit.

🌍 Europa, das sich moralisch so gerne über andere erhebt, verliert im Inneren genau jene Freiheit, mit der es sonst missioniert. Wir kritisieren autoritäre Systeme und bauen gleichzeitig ein eigenes aus {hashtag|#|Bürokratie}, Misstrauen und Kontrolle. Jede neue Regulierung bedeutet eine weitere Einschränkung von Eigenverantwortung und Handlungsspielraum - in Unternehmen ebenso wie im privaten Leben.

Rosa Luxemburg warnte schon vor über 100 Jahren: „Freiheit nur für die Anhänger der Regierung, nur für Mitglieder einer Partei - mögen sie noch so zahlreich sein - ist keine Freiheit.“ Genau das gilt heute auch für eine Politik, die Kontrolle mit Schutz verwechselt.

🇩🇪 Deutschland muss jetzt klare Kante zeigen. Keine Enthaltung, kein Schweigen. Ein eindeutiges NEIN. Als Herz der europäischen {hashtag|#|Wirtschaft} hat unsere {hashtag|#|Bundesregierung} die Pflicht, Brüssel endlich Grenzen zu setzen in seinem {hashtag|#|Dirigismus}, seiner Übergriffigkeit und seinem Misstrauen gegenüber Bürgern und Unternehmen.

🗣️ Ludwig Erhard sagte: „Freiheit ist immer auch die Freiheit vor dem Staat.“ Heute muss man ergänzen: vor der Bürokratie Europas.

📌 Freiheit ist kein Selbstläufer. Sie muss jeden Tag verteidigt werden: gegen Überwachung, gegen Einschränkungen und gegen politischer Übergriffigkeit.

@IZW Initiative Zukunft Wirtschaft Deutschland e.V.
Wirtschaft braucht Freiheit. Bürger brauchen Vertrauen.

{hashtag|#|Chatkontrolle} {hashtag|#|Datenschutz} {hashtag|#|Grundrechte}